Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

für die Vertragsverhältnisse zwischen

Robert Großer Internetagentur, Am Mühlweg 8, 01809 Dohna, Umsatzsteuer ID: DE253477611 – im Folgenden „Anbieter“ oder „GRACAMA“ genannt-

und

den Vertragspartnern von GRACAMA – im Folgenden „Kunden“.

Diese AGB sind in ihrer Fassung vom 26. Juni 2021 gültig.

§ 1 Geltungsbereich

1. GRACAMA bietet Dienstleistungen und Produkte (insbesondere, aber nicht ausschließlich Softwares und Apps) an. Darüber hinaus betreibt GRACAMA unter www.gracama.de eine Website. Für die Website, sämtliche Bestellungen sowie die Lieferungen und Leistungen von GRACAMA, einschließlich der darauf gerichteten Erklärungen, gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB).

2. Diese Bedingungen gelten nicht, wenn für bestimmte Dienstleistungen oder Produkte spezielle AGB vereinbart werden, es sei denn, diese verweisen explizit auf diese AGB. Den speziellen AGB ist gesondert zuzustimmen. Bei Widersprüchen zwischen diesen AGB und den speziellen AGB gehen letztere vor.

3. Für die Nutzung von GRACAMAs Websites und Dienste gelten ergänzend zu diesen AGB Nutzungsbedingungen.

4. Für die Nutzung von GRACAMAs Apps gelten ergänzend zu diesen AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen für Apps.

5. Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen eines Kunden haben keine Geltung, es sei denn, GRACAMA hat ihnen schriftlich zugestimmt.

§ 2 Vertragsabschluss

1. Der Vertrag kommt zustande, indem der Kunde eine Bestellung durchführt, sich durch die Registrierung ein Benutzerkonto anlegt, sich für einen Newsletter einträgt oder eine Software installiert (Angebot) und GRACAMA durch Versand des Produktes oder durch Freischaltung des Zugangs (Annahme).

2. Die Zusammenstellung des Angebots von GRACAMA in Katalogen, Portfolios, Prospekten oder im Internet stellt kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar. Die Bestätigung des Eingangs einer Bestellung stellt noch keine Angebotsannahme dar. Sie dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist.

3. Bestellbelege mit vorläufiger Rechnung oder Vorrechnungen, die seitens GRACAMA übermittelt werden, dienen nur Informationszwecken.

4. Vertragsschlüsse erfolgen in deutscher Sprache.

§ 3 Nutzung der Website

1. Der Anspruch auf Nutzung von www.gracama.de und dessen Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Sofern nicht anders angegeben, ist ein Internetzugang notwendig.

2. GRACAMA behält sich vor, die Eingabemöglichkeit und Abrufbarkeit der Webinhalte zeitweilig zu beschränken, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). GRACAMA berücksichtigt dabei die berechtigten Interessen aller Kunden, insbesondere durch Vorabinformationen.

3. Insbesondere aus technischen Gründen kann es zeitweise nicht oder nur eingeschränkt möglich sein, freigeschaltete Inhalte abzurufen (unvorhergesehene Systemausfälle).

4. Wurde im Rahmen eines Bestellkontos ein Zugang zu den Leistungen von GRACAMA erstellt, so darf dieser nur durch denjenigen Kunden genutzt werden, dem der Zugang zugewiesen wurde. Die Zugangsdaten hat der Kunde geheim zu halten und durch angemessene Vorkehrungen vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen. Bei Zuwiderhandlung behält sich GRACAMA vor, den Zugang zu sperren.

5. GRACAMA behält sich vor, die Website und deren Subdomains, Webshops sowie Zugänge zu sperren, wenn Sie hierzu gesetzlich verpflichtet sind oder diesen den Standards von GRACAMA, insbesondere vertraglichen Festlegungen, nicht entsprechen.

§ 4 Verantwortlichkeit für Inhalte

1. GRACAMA übernimmt für Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte keine Gewähr.

2. GRACAMA schließt jede Gewährleistung und Haftung für Inhalte aus, solange die den gesetzlichen Bestimmungen genügen.

§ 5 Datenbankaktualität, Entfernung von Inhalten, Administrieren, Sicherungskopien

1. GRACAMA strebt Datenaktualität an. Aus diesem Grunde bemüht sich GRACAMA Inhalte zu entfernen oder die Informationen zu aktualisieren, sobald diese Inhalte nicht mehr den GRACAMA bekannten aktuellen Sachstand wiedergeben. Dies ist bspw. der Fall, wenn ein angebotenes Produkt ausverkauft oder aus anderen Gründen nicht mehr verfügbar ist.

2. Jeder Kunde ist dafür verantwortlich, unter www.gracama.de einsehbare und von GRACAMA gespeicherte Informationen, die er zu Zwecken der Beweissicherung, Buchführung oder zu anderen Zwecken benötigt, auf einem von GRACAMA unabhängigen Speichermedium zu archivieren.

§ 6 Nutzungshinweise

1. Aktivitäten, die darauf gerichtet sind, die Webseite www.gracama.de oder weitere Webauftritte von GRACAMA zu beeinträchtigen sind untersagt. Der Kunde darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur von www.gracama.de zur Folge haben können. Es ist dem Kunden nicht gestattet, von GRACAMA generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend auf www.gracama.de einzugreifen. Explizit untersagt ist die Verwendung von Frames und Scripten. GRACAMA behält sich dahingehend weitere Schritte vor.

2. Die Suche auf www.gracama.de dient Kunden zum gezielten und schnellen Finden von Inseraten. Damit die Kunden über geeignete Suchwörter die gewünschten Suchergebnisse erhalten, müssen sich die Textinhalte eines Inserats eindeutig auf das Produkt beziehen. Es ist Kunden daher untersagt, die Ergebnisse der Suche auf www.gracama.de durch falsche oder irreführende Angaben oder Begriffe, durch das Einstellen in eine falsche Rubrik, durch technische Maßnahmen oder einen sonstigen Missbrauch von Funktionalitäten von www.gracama.de zu verfälschen oder zu manipulieren. Insbesondere ist auch das sog. Keyword-Spamming untersagt. Unter Keyword-Spamming versteht man die Verwendung von Begriffen, die das Produkt nicht oder nur teilweise beschreiben und nur darauf ausgelegt sind, Interessenten zu dem Inserat zu locken. Das gilt auch für versteckte HTML-Texte und den unrechtmäßigen Gebrauch von Markennamen.

§ 7 Preise, Lieferung

1. Die Preise von GRACAMA sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer sowie alle sonstigen Preisbestandteile. Es gelten die jeweils zum Vertragsschluss geltenden Preislisten, die der Kunde beim Bestellvorgang einsehen kann. Bei Vorbestellungen gilt der zum Versandzeitpunkt festgelegte Preis.

2. Für physische Lieferungen erfolgt die Auslieferung ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Rechnungs- und Lieferanschrift können auf Wunsch des Kunden divergieren. Die Lieferung der Ware erfolgt, sofern der Kunde nicht Verbraucher ist, auf Gefahr des Kunden. Die Kosten der Lieferung sind regelmäßig vom Kunden zu tragen. Die derzeitigen Versandkosten entnehmen Kunden den aktuellen Preislisten, die beim Bestellvorgang eingesehen werden können.

§ 8 Zahlungen

1. Der Kaufpreis ist, sofern in Textform nicht anders vereinbart, nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug zum genannten Fälligkeitstag zur Zahlung fällig. Die Rechnungsstellung kann, insbesondere bei digitalen Produkten, auch in elektronischer Form erfolgen.

2. Kunden im deutschen Inland haben die Möglichkeit, auf folgende Weisen zu zahlen:

• Vorkasse per Banküberweisung
• PayPal
• Kreditkartenzahlung

3. Bei Kreditkartenzahlung wird vorab regelmäßig eine Bonitätsprüfung des Kunden durchgeführt.

4. Die Nutzung des Online-Zahlungsservice www.paypal.com erfordert die Registrierung bei PayPal.

5. Kommt ein Kunde in Zahlungsverzug, so ist GRACAMA berechtigt, für den Verzugszinsen in Höhe von 5 % bei Verbrauchern, bei Handelsgeschäften in Höhe von 8 % über dem von der Europäischen Zentralbank festgelegtem Basiszinssatz per annum zu fordern.

6. Die Aufrechnung steht Kunden nur zu, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind und/oder von GRACAMA schriftlich anerkannt wurden.

7. Zurückbehaltungsrechte sind nur mit Gegenansprüchen aus dem gleichen Vertrag geltend zu machen.

§ 9 Freistellung

1. Der Kunde stellt GRACAMA von allen Ansprüchen frei, die Dritte wegen der Verletzung ihrer Rechte durch ein Inserat, wegen der sonstigen Nutzung von www.gracama.de durch den Kunden gegen GRACAMA geltend machen. Der Kunde übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung durch GRACAMA einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, wenn und soweit die Rechtsverletzung nicht von dem Kunden zu vertreten ist.

§ 10 Gewährleistung

1. Stehen dem Kunden gesetzliche Gewährleistungsansprüche zu, so ist GRACAMA zunächst zur Nacherfüllung berechtigt.

2. GRACAMA ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben, behördliche Maßnahmen, Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich von Leitungsgebern, sonstige technische Störungen, auch wenn diese Umstände im Bereich von Unterauftragnehmern, Unterlieferanten oder deren Subunternehmern oder bei vom Anbieter autorisierten Betreibern von Subknotenrechnern auftreten. Ansprüche ergeben sich für den Kunden bei nicht durch von GRACAMA zu verantwortenden Ausfällen nicht.

3. Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen zwölf Monate.

4. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 11 Haftungsbeschränkung

1. GRACAMA bemüht sich, Produkte und Dienstleistungen auf den neusten Erkenntnissen anzubieten. Es wird keine Gewährleistung für die Anwendbarkeit und Verwendbarkeit von Produkten für einen bestimmten Zweck gegeben, dies fällt in den Verantwortungsbereich der Kunden. Die Richtigkeit sowie inhaltliche und technische Fehlerfreiheit der Produkte und Dienstleistungen werden nicht garantiert.

2. Gegenüber Unternehmen haftet GRACAMA für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit GRACAMA, seinen gesetzlichen Vertretern oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet GRACAMA für jedes schuldhafte Verhalten seiner gesetzlichen Vertreter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen.

3. Gegenüber Verbrauchern haftet GRACAMA nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von GRACAMA zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet GRACAMA jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner gesetzlichen Vertreter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen.

4. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen, ist die Haftung von GRACAMA der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

5. Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von GRACAMA.

6. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch GRACAMA und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.

§ 12 Widerrufsbelehrung

1. Sofern Sie Verbraucher im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen sind, haben sie folgende Widerrufsrechte: Sie haben das Recht, diesen Vertrag binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn (14) Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Robert Großer Internetagentur) c/o Herrn Robert Großer, Am Mühlweg 8, 01809 Dohna, info@gracama.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unter Absatz 2 nachstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung Ihres Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

2. Über das Muster-Widerrufsformular informiert GRACAMA nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

3. Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen dreißig Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

§ 13 Leistungsort, Geltung deutschen Rechts, Gerichtsstand, Verbraucherschlichtung

1. Soweit der Kunde Unternehmer ist, unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB in Anwendung und Auslegung ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

2. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den Internationalen Warenverkauf vom 11. April 1998 ist ausgeschlossen.

3. Soweit der Kunde Verbraucher ist, unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutzvorschriften, entgegenstehen.

4. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt, ist Dresden ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB. Gleiches gilt, wenn der Kunde seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

5. Für Kunde, die Verbraucher sind, besteht ein Gerichtsstand am jeweiligen Wohnsitz des Kunden. Für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten ist zusätzlicher Gerichtsstand für Verbraucher mit Wohnsitz in Deutschland Dresden.

6. GRACAMA ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 Abs. 1 Nr. 1 VSBG).

7. Zur Abwicklung der Bestellung und Lieferung der Ware, insbesondere bei Onlinebestellungen, werden Namen, Anschriften, Telekommunikationsdaten sowie E-Mail-Adresse vom Kunden benötigt. Die personenbezogenen Daten werden von GRACAMA ausschließlich zum Zwecke der Vertragserfüllung genutzt. Der Kunde kann jederzeit Auskunft über die von ihm gespeicherten Daten erhalten. GRACAMA behandelt diese Information vertraulich und gibt diese nicht an Dritte weiter, ausgenommen an Partnerfirmen, welche die Daten zur Abwicklung der Bestellung benötigen. Es wird auf unsere Datenschutz-Erklärung verwiesen.

§ 14 Salvatorische Klausel

1. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.